Bürgerinitiative Sangerhausen e.V.

Die unabhängige Wählergemeinschaft

Meine Erinnerung an die letzte Ratssitzung dieser Legislaturperiode


Leider habe ich diese letzte Sitzung als sehr quälend in Erinnerung. Angefangen hat es mit der
Niederschrift der vorhergehenden Ratssitzung. Da hatten wir gefordert, dass wir uns dagegen
wehren müssen, dass wir als Kommune, als die da ganz unten, immer zur Kasse gebeten
werden. Wenn uns Geld zusteht, dauert es immer ewig, bis es ankommt, sollen wir Fördermittel
bekommen, müssen diese beantragt werden, und dann dauert es, bis wir sie bekommen und
sollen sie dann möglichst auch schon vorgestern verbraucht haben. Können wir das nicht,
haben wir dafür Zinsen zu zahlen. Aber wir bekommen keine Zinsen, wenn uns das Land oder
der Kreis erst viel später als möglich die Gelder bezahlen. Dafür möchten wir Gerechtigkeit
herstellen und haben die anderen Fraktionen aufgefordert, sich dieser Forderung
anzuschließen. Leider bisher ohne Ergebnis. Außerdem sollten andere Kommunen aufgefordert
werden, diese Zinskassierung von oben auch nicht länger zu tolerieren. Ob und was davon an
andere Kommunen weitergegeben wurde, entzieht sich unserer Kenntnis.
Dann fragte Holger Hüttel nach den Unterlagen zum Bau einer Ausstellungshalle im Rosarium.
Dazu bekam er keine Antwort, auch nach erneuter Nachfrage. Auch ich weiß nicht, wo die Halle
stehen soll, wozu sie dienen soll, wer sie nutzt, betreibt, unterhält, welche Ausstellungen. Nichts
davon wissen wir. Auch nicht, wer wofür Mittel beantragt hat. Außerdem frage ich mich, auch
wenn mir bewusst ist, dass ich mit solcher Frage nicht nur Freunde erwerbe: Was hat das
Rosarium mit dem Braunkohleausstieg zu tun? Ist das nicht falsche Verwendung von
Fördermitteln?
Es ging um Fördermittel, die in Aussicht gestellt wurden, um das Schwimmbad in
Sangerhausen zu sanieren. Weder wissen wir, wann und zu welchen Bedingungen die
Fördermittel kommen sollen. Ebenso wissen wir nicht um einen konkreten Sanierungsbedarf
des Bades, bislang war die Wasserqualität gut. In den beiden uns vorgestellten
Sanierungsvarianten ging es um eine wesentliche Verkleinerung der Wasserfläche, die uns als
einzige Möglichkeit schöngeredet wurde. Die Beibehaltung der jetzigen Wasserfläche, welche
ein Alleinstellungsmerkmal in dieser Region bedeutet, sollte uns nur als zu teuer und nicht
finanzierbar dargestellt werden. Zwischen diesem Schwarz gegen Weiß gab es nichts. Und
dazwischen wurde nichts geprüft oder angeboten. Es gab in dieser Sitzung so viele Ideen von
Stadträten, die einer Überprüfung bedurft hätten, aber das war nicht gewollt. Unser Antrag auf
eine 1. Lesung der Vorlage wurde mit einer Pattsituation abgeschmettert. Dann kam ein
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der besagte, dass eigentlich alles so bleiben sollte, indem
es neu gemacht würde, was meiner Ansicht nach nicht geht. Dem wurde zugestimmt, und dann
gab es keine Abstimmung zu der Gesamtvorlage. Das halte ich für ungesetzlich, da nur über
den Änderungsantrag abgestimmt wurde, danach hätte aber noch die Vorlage insgesamt
befunden werden müssen.
Wir als Stadt sollten dem Kreis gegenüber bekräftigen, dass wir die nächsten Jahre zum Erhalt
des Spenglermuseums und Spenglerhauses stehen. Nur dann könne der Kreis Fördermittel für
Kultur beantragen. Ob es die gibt, ist damit nicht gesagt. Aber wir sollten uns zum Erhalt des
Museums bekennen. Und in der Abstimmung stimmt der OB dagegen. Das lässt für mich nur
den Schluss zu, dass er das Museum nicht erhalten will oder im Hinterkopf andere Pläne damit
hat. Und dann taucht der Verdacht auf, dass die Idee, das Mammutskelett aus dem Museum ins
Rosarium zu bringen, damit im Zusammenhang steht. Haben der Protest der Bevölkerung und
die Stimmen dagegen nicht ausgereicht? Werden insgeheim schon andere Pläne ausgeheckt?
Und wenn dann ein OB vorn sitzt, einen Redner, der sich fleißig vorbereitet hatte, abqualifiziert
indem er sagt, man könne das Ganze auch kaputtquatschen und während der
Diskussionsbeiträge der Räte die Augen verdreht und gestikuliert, dann ist das ein Verhalten,
das eines Oberbürgermeisters unwürdig ist.
Gesine Liesong Sangerhausen, den 8. 6. 2019