Zettel-Wirrwarr an der Thälmannstraße

Die Protestzettel hingen nur 24 Stunden: „Wir wollen leben“ stand auf den gelben DIN-A4-Blättern, die Klaus Peche, Gesine Liesong und andere Mitglieder der Bürgerinitiative Sangerhausen (BIS) an die Linden in der Thälmannstraße geheftet hatten. Am Donnerstagnachmittag mussten sie die Zettel wieder entfernen, mit denen die BIS-Mitglieder zur Rettung der Bäume aufgerufen hatten. Denn 60 der 96 Linden sind akut gefährdet, werden die aktuell vorliegenden Sanierungspläne für die Straße verwirklicht.

„Ich habe einen Anruf von einer Mitarbeiterin des Ordnungsamts erhalten“, begründete Peche das Ende der Protestaktion und ergänzte: Dabei sei ihm mitgeteilt worden, dass das Vorgehen der BIS ungesetzlich sei. Aus Gründen der Gefahrenabwehr müssten die Blätter sofort wieder entfernt werden. „Sollten wir das nicht selbst tun, werde eine Fachfirma damit beauftragt und uns die Kosten dafür in Rechnung gestellt.“ Die BIS beugte sich, obwohl hier mit „Kanonen auf Spatzen geschossen wird“, wie Peche sagte. Er will die 96 Protestblätter nun an Oberbürgermeister Sven Strauß (SPD) übergeben. Der rechtfertigte in einer schriftlichen Mitteilung das Vorgehen des Ordnungsamts. Er habe Verständnis für das Anliegen der BIS, Bürger für den Baumschutz zu mobilisieren. Unabhängig davon gelten aber das Landesstraßengesetz und die städtische Sondernutzungssatzung. Diese untersage das Plakatieren an Bäumen. Anrufer bei der Stadt hätten darauf verwiesen, dass die Schilder einen Eingriff in den Straßenverkehr darstellten. Autofahrer versuchten, die Schilder im Vorbeifahren zu lesen und würden abgelenkt. Deshalb habe er das Ordnungsamt angewiesen einzugreifen. Generell ist aber Bewegung in den Streit über die Bäume gekommen. Denn: Die geplante Sanierung der Straße soll nun nicht mehr wie von der Stadtverwaltung geplant nur im Bauausschuss, sondern auch in anderen Ausschüssen diskutiert werden. Die Entscheidung, wie das Projekt letztendlich umgesetzt wird, wird dann im Stadtrat fallen. Auf dieses Vorgehen einigte sich der Hauptausschuss am Mittwochabend. Strauß sagte in der Sitzung, man könne sicherlich um jeden Baum herum bauen. „Das hat aber auch Auswirkungen auf die Kosten. Und bestimmte Gestaltungsaspekte ließen sich dann nicht umsetzen.“ So könne man keine Parkbucht schaffen, wenn an der Stelle ein Baum stehe.
Breiten Raum in der Diskussion nahm die Frage ein, warum die Stadt überhaupt die Thälmannstraße mit der knapp einen Million Euro Fördergeld sanieren wolle. Andere Straßen seien in einem wesentlich schlechteren Zustand. Reinhard Windolph (CDU) sagte, im Bauausschuss seien auch andere Projekte diskutiert worden. Die vom Land gestellten Förderbedingungen hätten aber nur auf die Thälmannstraße gepasst. (mz)

– Quelle: https://www.mz-web.de/29603936 ©2018

Foto: Maik Schumann